Was ist ueber18.de und wie funktioniert es?


Lieber Kunde,

durch den Jugendmedienschutzstaatsvertrag (in Kraft seit dem 01.04.2003) sind Anbieter von jugendgefährdenden Inhalten (z.B. Vollerotik)
verpflichtet, sicherzustellen, dass Kinder und Jugendliche nicht auf diese zugreifen können.
Ueber18.de stellt dieses in vollem Umfang sicher.


Ablauf der Verifikation


- Personalausweis und Bankkarte in Ihrem Benutzer Account hochladen
- Ihre Übermittelten Daten werden von unseren Mitarbeitern überprüft
- Den auf Ihrem Kontoauszug übermittelten F-PIN (Freischalt-PIN) während des Logins zusätzlich mit Eingeben
- Fertig


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

IT Softwarelösungen GA

FÜR DIE ANGEBOTSNUTZUNG www.ueber18.de


Stand: 26.03.2026



Sitz: Oborishte 14, VH A, ET 3 , AP8 4550 Peshtera Bulgarien | Geschäftsführer: Zhivka Sandova Grivova |

Email: info@ueber18.de |




Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Leistungen der Internetplattform www.ueber18.de (im Folgenden: ueber18.de) zwischen der IT Softwarelösungen GA, Oborishte 14, VH A, ET 3, AP8 4550 Peshtera Bulgarien, und dem User.



1. Vertragsgegenstand


1.1 Gegenstand dieses Vertrages ist die entgeltliche Einrichtung und zeitlich befristete Überlassung eines altersverifizierten Zuganges bei ueber18.de. Der User kann über diesen Zugang auf Webinhalte zugreifen, deren Inhalt ausschließlich an Volljährige gerichtet ist. Mit Hilfe des Zuganges, wird möglichen Drittanbietern die Volljährigkeit des Users bestätigt.

1.2 Die IT Softwarelösungen GA behält sich vor, neben den in Ziff. 1.1 genannten Angebot, Sondertarife und Zusatzleistungen anzubieten. Hier besteht die Möglichkeit, den Zugang zu erotischen Inhalten auf ausgewählten Webseiten zu bestellen, oder aber bei einzelnen ausgewählten Webseiten die Altersverifikation zu festgelegten Sondertarifen zu nutzen.

1.3 Weiterhin behält sich die IT Softwarelösungen GA vor, auf den Angebotsseiten von ueber18.de auch Dienst-leistungen und/oder Waren von Dritten anzubieten. Die Anmeldungen und Bestellungen für diese Dienstleistungen und/oder Waren erfolgt direkt über die Internetseite ueber18.de. Das Vertragsverhältnis kommt jedoch nicht mit der IT Softwarelösungen GA , sondern mit dem Anbieter der Dienstleistung/Ware zustande. Die IT Softwarelösungen GA vermittelt insofern nur den Vertragsschluss und fungiert ggf. als Zahlungsabwickler. Auf die Konditionen des jeweiligen Angebotes wird im Einzelfall hingewiesen.


2. Vertragspartner


2.1 Vertragspartner für die Leistungen im Sinne der Ziffer 1.1 und 1.2 sind IT Softwarelösungen GA und der User.

2.2 Als User werden nur Verbraucher im Sinne des § 13 BGB akzeptiert.

2.3 Mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB werden gesonderte schriftliche Vereinbarung getroffen.


3. Vertragsschluss / Altersverifikation


3.1 Die Anmeldung der User erfolgt Online über ein Anmeldeformular auf der Seite ueber18.de.

3.2 Nach erfolgter Eingabe der E-Mail-Adresse im ersten Eingabefeld wird dem User automatisiert eine E-Mail zugesendet, welcher in Anlage die AGB der IT Softwarelösungen GA zur Kenntnisnahme beigefügt sind.

3.3 Nach Absendung des Anmeldeformulars erhält der User eine Bestätigungs-E-Mail unter Bekanntgabe der von ihm erworbenen Zugangslizenz bestehend aus der User-ID, sowie einem Passwort.

3.4 Nach durchgeführter Anmeldung erfolgt eine Altersverifikation. Nach erfolgreichem Abschluss dieser Altersverifikation erhält der User einen FreischaltPIN (im Folgenden: F-PIN), mit welchem er seinen Zugang freischalten kann.

3.4.1 Der User kann eine Altersverifikation im Wege des Bankeinzuges vornehmen lassen. Bei dieser Form der Verifikation wird von der IT Softwarelösungen GA die angefallene Verifikationsgebühr im Wege des elektronischen Lastschriftverfahrens vom Konto des Users abgebucht. Der User erhält dann auf seinem Kontoauszug die Angabe seines F-PIN. Soweit der User dieses Verifikationsverfahren wählt wird darauf hingewiesen, dass eine Lastschriftbuchung bis zu 3 Werktage dauern kann.

3.4.2 Der User kann alternativ eine Altersverifikation mit Hilfe des der Bestätigungs-E-Mail beigefügten Formulars durchführen. In diesem Fall muss der User das ausgefüllte Formular, sowie eine Kopie der Vorder- und Rückseite seines Personalausweises und eine Kopie seiner EC-/Bankkarte an die IT Softwarelösungen GA übermitteln. Die Mitteilung des F-PIN erfolgt auch bei diesem Verfahren im Zuge der Abbuchung der Verifikationsgebühr.

3.5 Nachdem der User die User-ID, dass Passwort und den F-PIN erhalten hat, kann der User seinen ueber18.de-Account aktivieren, in dem er auf der Seite ueber18.de diese 3 Zugangsinformationen eingibt. Der Zugang zum Account kann jedoch sofort gesperrt werden, wenn sich herausstellt, dass sich die Abbuchung vom angegebenen Konto des Users nicht durchführen lässt oder die Abbuchung rückgängig gemacht wurde.

3.6 Hinsichtlich der anfallenden Gebühren und Vertragslaufzeiten der vom User bestellten Produkte wird auf die nachstehende Bedingung verwiesen. Gleichfalls werden dem User die Gebühren und Vertragslaufzeiten in einer Bestätigungs-E-Mail mitgeteilt.


4. Vertragslaufzeit


4.1 Die Mindestvertragslaufzeit des altersverifizierten Zuganges bei ueber18.de beträgt 24 Monate und verlängert sich im Falle einer nicht fristgerechten Kündigung jeweils um weitere 12 Monate.

5. Gebühren / Preise


5.1 Für die Bereitstellung des altersverifizierten Zuganges auf ueber18. de beträgt die Gebühr 1,00 € /Woche. Im Falle des erstmaligen Vertragsabschlusses erhält der User eine Gratifikation von 4 Wochen.


6. Zahlungsbedingungen


6.1 Die Abrechnung der Gebühren unter Ziff. 5.1 erfolgt im Jahresrythmus. Die jeweilige Gebühr wird jeweils in Voraus des laufenden Nutzungszeitraumes fällig.

6.2 Bezahlung der Gebühren erfolgt über das Paymentsystem der IT Softwarelösungen GA .

6.3 Soweit der User Dienstleistungen oder Waren von Drittanbietern in Anspruch nimmt werden diese durch die IT Softwarelösungen GA im Auftrag und auf Rechnung des Drittanbieters abgerechnet, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.

6.4 Die jeweiligen Abrechnungen der IT Softwarelösungen GA können im Kundenbereich bei ueber18.de eingesehen werden und werden dort zum Download für den User bereitgestellt.

6.5 Die IT Softwarelösungen GA ist berechtigt bei zurückgewiesenen Abbuchungsversuchen bzw. unberechtigten Stornierungen eine Stornogebühr i. H. v. 15,00 € zu erheben. Das Recht der Parteien einen höheren oder niedrigeren Schaden nachzuweisen, bleibt hiervon unberührt.

6.6 Bei einem wirksamen Widerruf und einer Rückbelastung der Verifikationskosten erhält der User eine Rechnung über die Verifikationskosten in Verbindung mit den jeweiligen Gebühren für die Rückbelastung per E-Mail. Die Gebühr beträgt 48,00 €. Auch hier besteht das Recht der Parteien gegenseitig einen höheren oder niedrigeren Schaden nachzuweisen.

6.7 Soweit sich der User im Falle einer Rückbelastung innerhalb von 14 Tagen nach Rückbelastung beim Support der IT Softwarelösungen GA meldet, also bevor ein Inkassobüro oder eine Anwaltskanzlei mit dem Inkasso beauftragt wird, erhält er eine Rechnung über den Abbuchungsbetrag (die Verifikationskosten und/oder die Zugangsgebühren) in Verbindung mit den jeweiligen Gebühren für die Rückbelastung per E- Mail. Mit Begleichung der Rechnung wird der Account wieder freigeschaltet, und der User kann den Zugang weiterhin uneingeschränkt nutzen.

6.8 Soweit der User im Falle einer vorherigen Rückbelastung innerhalb von 14 Tagen nach Rück-belastung den Abbuchungsbetrag (die Verifikationskosten und/oder die Zugangsgebühren) begleicht, gilt Ziff. 6.7 entsprechend.

6.9 Eine Rückbelastung, sowie ein Widerruf der Einzugsermächtigung führen dazu, dass alle - bis zum Ablauf der Vertragsdauer - noch ausstehenden Gebühren zzgl. einer Bearbeitungsgebühr sofort fällig werden. Diese werden dem User von IT Softwarelösungen GA per E-Mail in Rechnung gestellt.

6.10 Die Zahlungsfrist für alle Rechnungsbeträge beträgt 14 Tage. Eine Aufrechnung mit bestrittenen und/oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen ist nicht möglich.

6.11 Die IT Softwarelösungen GA ist berechtigt, im Falle einer Rückbelastung alle - bis zum Ablauf der Vertrags-dauer - noch ausstehenden Gebühren plus einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von pauschal 15,00 € dem User per E-Mail in Rechnung zu stellen. Der User ist berechtigt, einen geringeren Schaden nachzuweisen. Mit Begleichung der Rechnung wird der User wieder für das Last-schriftverfahren freigeschaltet. Dies gilt entsprechend für die Gebühren für folgende Verlängerungen der jeweiligen Vertragslaufzeit.


7. Widerruf und Kündigung


7.1 Der User kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen per E-Mail widerrufen. Insoweit wird auf die gesondert vorliegende Widerrufsbelehrung verwiesen.

7.2 Eine Kündigung der einzelnen Vertragsbeziehungen muss mindestens 14 Tage vor Ablauf des jeweiligen Bezugszeitraumes erfolgen. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zeitpunkt des Einganges bei der IT Softwarelösungen GA . Zur Kündigung steht dem Kunden ein entsprechendes Formular in seiner ueber18.de Zugangsverwaltung auf ueber18.de zur Verfügung. Kündigungen können Online durch dieses Kündigungsformular, sowie per E-Mail an info@ueber18.de erfolgen.

7.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung der Parteien aus wichtigem Grund bleibt unberührt.


8. Nutzungsrechte


8.1 Die unter Ziff.1 dargelegten Leistungen werden ausschließlich dem User zur privaten Nutzung eingeräumt.

8.2 Eine gewerbliche Nutzung des Zuganges ist untersagt.

8.3 Der User ist nicht berechtigt den Zugang Dritten zur Verfügung zu stellen.

8.4 Im Falle der Zuwiderhandlung gegen die Ziff. 8.1 - 8.3 wird eine Vertragsstrafe von 1000,00 € je Zuwiderhandlung verhängt. Das Recht der Parteien einen höheren oder niedrigeren Schaden nachzuweisen, bleibt hiervon unberührt.


9. Mängelrechte und Haftung


9.1 Die Online-Dienste stehen durchgängig zur Verfügung. Die IT Softwarelösungen GA strebt eine Verfügbarkeit der Online-Dienste von nicht unter 99% im Jahresmittel an. Nicht erfasst von dieser Verfügbarkeit werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die dadurch verursacht sind, dass die vom User zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online-Diensten nicht gegeben sind, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen, sowie Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen höherer Gewalt außerhalb des Verantwortungsbereichs von IT Softwarelösungen GA , insbesondere Stromausfällen und Störungen der Telekommunikationsnetze. Nicht erfasst sind ferner Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen zwischen 22.00 Uhr und 04.00 Uhr. Ein Minderungsrecht im Hinblick auf die vereinbarte Vergütung steht dem User nur bei einem Ausfall der von IT Softwarelösungen GA zur Verfügung gestellten Online-Dienste über einen erheblichen Zeitraum außerhalb der in den Sätzen 3 und 4 genannten Zeiten zu.

9.2 Die IT Softwarelösungen GA übernimmt keine Verantwortung für Inhalte einer Website, auf die von dem ueber18-System verlinkt wird. Die Nutzungen von Internetseiten Dritter geschieht ausschließlich auf eigenes Risiko.

9.3 Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird von der IT Softwarelösungen GA insoweit ausgeschlossen, als dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft.

9.4 Vertragswesentliche Pflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

9.5 Weiterhin schließt die IT Softwarelösungen GA die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen im Bezug auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit aus.

9.6 Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben davon unberührt.

9.7 Die Ziff. 9.3 bis 9.5 gelten für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von der IT Softwarelösungen GA entsprechend.

9.8 Die IT Softwarelösungen GA haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich der IT Softwarelösungen GA unterliegen.


10. Pflichten des Users


10.1 Im Falle dessen, dass der User beim Anmeldevorgang nicht innerhalb von 30 Minuten eine E-Mail mit der Zugangslizenz erhält, ist dieser verpflichtet die IT Softwarelösungen GA unverzüglich telefonisch hierüber in Kenntnis zu setzen.

10.2 Die Pflicht nach 10.1 besteht auch in dem Fall, dass der User irrtümlich eine falsche E-Mailadresse beim Anmeldevorgang angegeben hat.

10.3 Die Pflicht des Users zur unverzüglichen Information der IT Softwarelösungen GA besteht auch im Falle von auftretenden technischen Problemen.

10.4 Soweit die unter 10.1, 10.2 und 10.3 beschriebenen Fälle außerhalb der telefonisch angesagten Dienstzeiten der IT Softwarelösungen GA eintreten, ist der User verpflichtet , die IT Softwarelösungen GA unverzüglich über die E-Mailadresse:


info@ueber18.de


zu informieren.

10.5 Der User ist verpflichtet die IT Softwarelösungen GA alle änderungen der für die Abrechnung erforderlichen Informationen wie Bankverbindung, Rechnungs- oder Wohnungsadresse, sowie änderungen der E-Mail-Adresse unverzüglich anzuzeigen.

10.6 Offensichtliche Verletzungen der Sicherheit, wie der Verlust oder die unerlaubte Benutzung der Zugangsdaten durch Dritte, sind vom User unverzüglich bei der IT Softwarelösungen GA anzuzeigen. Der User haftet für jede unautorisierte Nutzung des ihm zur Verfügung gestellten Zuganges.

10.7 Der User ist zur wahrheitsgemäßen Angabe seiner Daten verpflichtet.

10.8 Der User ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online-Diensten gegeben sind, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware, des Betriebssystems, der Verbindung zum Internet und der Browsersoftware unter Beachtung der durch die IT Softwarelösungen GA ggf. erteilten technischen Vorgaben. Technische änderungen und änderungen im Hinblick auf die erforderlichen Hard- und Software zur Nutzung der Online-Dienste, bleiben vorbehalten und werden von IT Softwarelösungen GA dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Im Falle der Weiterentwicklung oder änderung der technischen Komponenten durch IT Softwarelösungen GA oder Dritte (z.B. Betriebssystem-, Browsersoftware) obliegt es dem Kunden, die notwendigen Anpassungen bei der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware vorzunehmen.


11. Datenschutz


11.1 Die IT Softwarelösungen GA verpflichtet sich zur Verschwiegenheit. Datenspeicherung erfolgt nur zu eigenen Zwecken. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

11.2 Die IT Softwarelösungen GA speichert sämtliche Daten die im Zusammenhang mit der durchgeführten Altersverifikation stehen. Hierzu gehört auch das mögliche Bild und Tonmaterial bei einer Altersverifizierung nach Ziff. 3.4.3. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

11.3 Bei Ihrem Zugriff auf ueber18.de werden keine personenbezogenen Aufzeichnungen der Nutzung des Users erzeugt, sondern lediglich anonyme Daten gespeichert.

11.4 Anonyme Daten sind Daten, über die kein Rückschluss auf die Person des Users erfolgen kann. Die Auswertung von anonymen Daten dient beispielsweise der Analyse von Gewohnheiten der Users, um das Angebot nutzerfreundlicher zu gestalten sowie den Wünschen und Bedürfnissen des Users anzupassen (z.B. Anzahl von Seitenaufrufen, Nutzungs-Statistiken etc.).

11.5 Persönliche Daten sind diejenigen Informationen, die eine Identifizierung einer Person möglich machen. Dazu gehören insbesondere Name, Geburtsdatum, Adresse und Telefonnummer. Soweit der User persönliche Daten angibt, werden diese nur im Rahmen der von diesem erteilten Einwilligung und auch nur zu dem angegebenen Zweck verwendet (z.B. Bestellung von Dienstleistungen etc.). Der User hat jederzeit die Möglichkeit eine erteilte Einwilligung zu widerrufen.

11.6 Die IT Softwarelösungen GA gibt keinerlei personenbezogene Daten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, derer sich die IT Softwarelösungen GA des zur Bereitstellung und Abwicklung der geschuldeten Leistungen bedient. Hierbei handelt es sich insbesondere um Banken zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs, sowie Rechtsanwälte zur Abwicklung des Inkassos bzw. Forderungseinzugs und der rechtlichen Realisierung von Forderungen. Die übermittlung der Daten an Dienstleistungspartner erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Umfang der übermittlung beschränkt sich auf das notwendige Minimum. Sofern personenbezogene Daten zur Erbringung der Dienste (z.B. Bestellung) erhoben werden müssen, werden diese nach erbrachtem Dienst unverzüglich gelöscht.

11.7 IT Softwarelösungen GA ist berechtigt, bei Wirtschaftsauskunfteien und Kreditsicherungsgesellschaften Auskünfte über einen User einzuholen. Der User willigt ein, dass IT Softwarelösungen GA Daten aufgrund nicht vertragsgemäßem Verhalten (z. B. Einziehung der Kreditkarte wegen missbräuchlicher Verwendung durch den Karteninhaber, Verursachung von Rückbelastungen bei unbestrittener Forderung, beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) meldet. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies zur Wahrung der berechtigten Interessen von IT Softwarelösungen GA oder der Allgemeinheit erforderlich ist und dadurch die schutzwürdigen Belange der Besucher nicht beeinträchtigt werden.

11.8 Erteilt der User der IT Softwarelösungen GA die Einwilligung, weitere freiwillige Daten zur individuellen Information und Betreuung zu erheben, zu speichern, zu nutzen und zu verarbeiten, wird die IT Softwarelösungen GA die persönlichen Daten des Users über den jeweiligen aktuellen Anlass hinaus speichern. Die Einwilligung wird von der IT Softwarelösungen GA protokolliert. Der User ist berechtigt und hat jederzeit die Möglichkeit, über unseren Kundenservice unter der E-Mailadresse info@ueberl8.de, der Nutzung, Verarbeitung bzw. übermittlung seiner Daten zu Marketingzwecken zu widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen und/oder Ihre Daten nicht für Marketingzwecke weitergeben.

11.9 Wenn der User der IT Softwarelösungen GA eine E-Mail sendet, verwendet die IT Softwarelösungen GA die Mail-Adresse des Users nur für die Korrespondenz mit diesem; selbstverständlich erfolgt keine Weitergabe an Dritte.

11.10 Der User kann unentgeltlich Auskunft darüber erhalten, welche Daten die IT Softwarelösungen GA zu seiner Person gespeichert hat. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist unter Beifügung einer Personalausweiskopie schriftlich an die IT Softwarelösungen GA GmbH, Oborishte 14, VH A, ET 3, AP8 4550 Peshtera Bulgarien zu richten.

11.11 Der User kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn bei der IT Softwarelösungen GA gespeicherten Daten verlangen. Der User ist ebenfalls jederzeit berechtigt, seine Zustimmung zur Erhebung und Speicherung von weiteren freiwilligen Daten zu widerrufen.

11.12 Zum Betrieb und Einsatz des Systems sind die vorgenannten Verarbeitungsprozesse zwingend notwendig. Ein Widerruf der Einwilligung hat zur Folge, dass der Zugang und der Account zum System im Falle der unterbliebenen Einwilligung oder bei Widerruf der Einwilligung gesperrt wird.

11.13 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der User berechtigt, seine Daten von IT Softwarelösungen GA datenschutzgerecht vernichten zu lassen, sofern kein berechtigtes Interesse der IT Softwarelösungen GA an der Datenspeicherung besteht, insb. keine Ansprüche/Forderungen der IT Softwarelösungen GA gegen den User bestehen. Das Protokoll der Löschung ist auf Anforderung vorzulegen.

11.14 Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung der IT Softwarelösungen GA verwiesen. Die Datenschutzerklärung wird dem Kunden auf der Internetplattform ueber18.de zum Download bereitgestellt.


12. Schlussbestimmungen


12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts und Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen, finden keine Anwendung. Sofern von diesen AGB Abschriften in anderen Sprachen als deutsch gefertigt worden sein sollten, ist einzig die deutsche Fassung für die IT Softwarelösungen GA und den User verbindlich.

12.2 Es gelten jeweils die AGB in der Fassung zum Zeitpunkt der übersendung dieser Bedingungen durch die IT Softwarelösungen GA im Rahmen der Bestätigungs-E-Mail, sowie die zu diesem Zeitpunkt bereits gestellten AGB zum Download auf ueber18.de.

12.3 Die IT Softwarelösungen GA behält sich das Recht vor diese AGB, sowie auch den Vertragsgegenstand zu ändern. änderungen der AGB werden dem User mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Die jeweilige Neufassung der AGB wird dem Kunden in Anlage zu dieser E-Mail zur Kenntnisnahme beigefügt. Der Kunde kann der änderung der AGB innerhalb von 30 Tagen schriftlich widersprechen. Im Falle des Widerspruches des Users treten die änderungen gegenüber diesem nicht in Kraft. In diesem Fall ist die IT Softwarelösungen GA berechtigt den Vertrag mit dem User unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zu kündigen.

12.4 Die Schriftform im Sinne dieser AGB wird auch durch E-Mail und Fax gewahrt.

12.5 Abweichende AGB des jeweiligen Users werden von der IT Softwarelösungen GA nicht akzeptiert.

12.6 Erfüllungsort ist AP8 4550 Peshtera Bulgarien. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem zwischen IT Softwarelösungen GA und dem User bestehenden Vertragsverhältnis ist AP8 4550 Peshtera Bulgarien.

12.7 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.